- Claudius Erb
Pforzheim. Nach dem Beschluss des Gemeindewahlausschusses vom Donnerstag ist es nun amtlich: Alle 13 Listen mit jeweils 40 Kandidaten sind für die Kommunalwahl am 26. Mai zugelassen. Damit haben Pforzheims Bürger allein für den 40 Sitze zählenden Gemeinderat der Stadt die Wahl zwischen 520 Kandidaten.
Hinzu kommen insgesamt 179 Bewerber um die Sitze in den jeweiligen Ortschaftsräten. Auch in einem andauernden Zwist gibt es nun Klarheit: Auf der FDP-Liste finden sich weder Walter Hilber (80) noch Dimitrij Walter (36).
Wie berichtet, hatte das auf Rang 29 gewählte FDP-Urgestein Hilber durch einen Schachzug versucht, für den von ihm unterstützten Walter doch noch Platz auf der Liste zu schaffen: Hilber verlagerte seinen Hauptwohnsitz gen Baden-Baden. Hilber wurde nun von der FDP gestrichen, die Lücke allerdings mit dem – hinter Walter – zweiten Nachrücker Jörg Wiskandt gefüllt: Er belegt Rang 40, Brigitte Römer rückt auf 39 vor. Dimitrij Walter bezeichnete dies in einer ersten Reaktion gegenüber der PZ als „sehr traurig“ und sagte mit Blick auf FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke: „Was kannst du als kleiner Mann machen, wenn der Chef das nicht möchte?!“ Er werde „eine Nacht drüber schlafen“, ob er weiter versuchen wolle, gegen seine Partei juristisch vorzugehen. Hilber bewertete deren Verfahren als „ungerecht und ungesetzlich“. Die FDP begründete am Donnerstag ihre Entscheidung ausführlich.
[ Für PZ-plus-Abonnenten: Diese Gemeinderats-Kandidaten wurden bisher öffentlich verkündet ]
Bereits 2018 habe der FDP-Vorstand beschlossen, Dimitrij Walter nicht für die Liste vorzuschlagen, heißt es in einer Mitteilung des Ortsvorsitzenden Matthias Köhler sowie seinen Stellvertretern Monika Descharmes und Rainer Semet, die beide Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag sind. Man sei überzeugt gewesen, dass Walter „nicht die für den Kommunalwahlkampf der FDP notwendige Teamfähigkeit zuzutrauen“ sei. Dies habe Köhler Walter auch mitgeteilt. Es sei dessen gutes Recht gewesen, bei der Wahlkreiskonferenz für einen der 40 Listenplätze zu kandidieren. Dort sei er durchgefallen und nur – vor Jörg Wiskandt – zum ersten Ersatzkandidaten gewählt worden. Den Rückzug, den Kandidatin Rita Hilber zugunsten von Walter anstrebte, habe der Vorstand wegen deren unwiderruflichen Zustimmungserklärung abgelehnt. Als ihr Mann Walter Hilber durch Wegzug die Wählbarkeit verlor, habe sich die Schwierigkeit ergeben, dass Walter sich die Möglichkeit für einen Alleingang offengehalten habe. So habe dessen Anwalt schriftlich darauf gedrungen, Walter „nicht dazu zu zwingen, eine eigene Liste kurzfristig aus dem Boden stampfen zu müssen“. Solche Erwägungen habe Walter auch in der PZ geäußert. Er habe bis zum Ende der Einreichungsfrist keine Zustimmungserklärung für eine FDP-Kandidatur abgegeben. Sein gesamtes Verhalten habe zu „starken Irritationen“ innerhalb der Partei geführt und „das Bild gefestigt, seine eigenen Interessen zu Lasten der Partei durchsetzen zu wollen“. Deshalb sei Wiskandt nachgerückt.
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